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Leistungsvereinbarung

Soll eine punktuelle Zusammenarbeit für einen längeren Zeitraum verbindlich geregelt werden, eignet sich dafür die Form der Leistungsvereinbarung. Eine Leistungsvereinbarung ist ein Vertrag zwischen einer „Vorortsgemeinde“ (Leistungserbringerin) und einer oder mehreren weiteren Kirchgemeinden (Leistungsbezügerinnen). Sie entspricht dem Anschlussvertrag gemäss § 71 des Gemeindegesetzes vom 20. April 2015 (GG).

Mögliche Vertragspunkte einer Leistungsvereinbarung sind:

  • Grundlagen: Vertragsparteien, Vertragsgegenstand
  • Finanzen: Kostentragung/-verteilung, Zahlungsmodalitäten, Vorbehalt Budgetgenehmigung
  • Qualitätssicherung: Kontrolle und Aufsicht
  • Bindung: Vertragsänderungen, Dauer der Vereinbarung, Kündigungsmodalitäten
  • Schlussbestimmungen: Vorbehalt Genehmigung durch Stimmberechtigte (in der Kirchgemeindeversammlung oder an der Urne) und Kirchenrat, Inkrafttreten, Ausfertigung, Unterschriften

Eine Mustervorlage für eine Leistungsvereinbarung findet sich hier unter Downloads.